Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es wird festgestellt, dass die Sitzung fristgerecht einberufen wurde und die Tagesordnung mit der schriftlichen Ladung allen Teilnehmer:innen zugegangen ist.

Ferner macht die Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Es wird darauf hingewiesen, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Herr Polizeidirektor Bernd Olbrich und Polizeirat Björn Bödeker werden von der Vorsitzenden begrüßt.

Die Vorsitzende bittet alle sich zum Gedenken an Hans-Jürgen Schubert, der am 3. November verstorben ist, zu erheben.

Die Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Joachim Hess mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

VO/2024/13686:
Zustimmung zum Nachtragsplan der Kameradschaftskasse der FF Lübeck-Dummersdorf für das Haushaltsjahr 2024. Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit des TOP 5.8 abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Es wird gebeten TOP 8 Polizeibeirat vorzuziehen und nach TOP 2.1 zu behandeln.

Es wird gebeten TOP 3.4.2 die Anfrage VO/2024/13646 sowie TOP 3.4.3 Beantwortung der Anfrage (VO/2024/13646-01) vorzuziehen und nach TOP 8 Polizeibeirat zu behandeln.

Es wird gebeten TOP 4.1, TOP 5.1 und TOP 5.2 gemeinsam zu behandeln und vorzuziehen und vor TOP 3 zu behandeln.

Es wird gebeten TOP 6.1 vorzuziehen und gemeinsam mit TOP 5.6 zu behandeln.

Die Vorsitzende lässt über die Zuordnung der Tagesordnungspunkte einzeln abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt jeweils einstimmig zu.

Über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung muss gem. §39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft vor Eintritt abgestimmt werden. Die Vorsitzende lässt für die Teilnahme von Petra Poltrock, Fachbereichscontrolling, abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt einstimmig zu.

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beschließt einstimmig die Tagesordnung nach Maßgabe der gefassten Beschlüsse.