Auszug - Aktuelle Situation Geflüchtete (Sen. Steinrücke)  

8. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 23.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Senatorin Steinrücke berichtet den aktuellen Sachstand:

 

Im vergangenen Jahr 2023 habe die HL 1057 Geflüchtete aufgenommen. Für das Jahr 2024 rechne man mit etwa 900 unterzubringenden Personen. Im letzten Quartal 2023 seien der HL 237 Personen zugeteilt worden. Bis zum 15.02.2024 seien 38 weitere unterzubringende Personen angekündigt worden. Für das erste Quartal 2024 erwarte man zwischen 140 und 200 Personen.

 

Aktuell seien in 38 Gemeinschaftsunterkünften und einer Notunterkunft insgesamt 1261 Personen untergebracht. Insgesamt stünden noch 187 freie Plätze zur Verfügung, von denen sich 124 in der Notunterkunft und 63 in den Gemeinschaftsunterkünften befinden. Im Februar werde die HL eine neue Gemeinschaftsunterkunft mit 120 weiteren Plätzen in der Gutenbergstraße eröffnen. In Anbetracht der weiteren Zuweisungen im Jahresverlauf werde es etwas knapper mit den Unterbringungsplätzen. Die HL sei aber auf der Suche nach weiteren Unterkünften und zudem werde auch noch die Gemeinschaftsunterkunft in der Königstraße in Betrieb genommen.

 

AM Dr. Flasbarth stellt zwei Fragen, die Senatorin Steinrücke beantwortet. Sie sagt zu, die Anzahl der 2023 in die HL gekommenen Ukrainer sowie die durchschnittliche Verweildauer von Geflüchteten in den Gemeinschaftsunterkünften der HL schriftlich nachzureichen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum