Auszug - Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 411001 - Krankenhausinvestitionsbeitrag in Höhe von 546.700 Euro  

8. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 23.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2023/12850 Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 411001 - Krankenhausinvestitionsbeitrag in Höhe von 546.700 Euro
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia Steinrücke
Federführend:2.020 - Fachbereichs-Controlling Beteiligt:1.201 - Haushalt und Steuerung
Bearbeiter/-in: Blank, Daniel   
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth fragt danach, woher genau die 546.700 Euro der überplanmäßigen Bewilligung stammen.

 

Herr Uhlig sagt die Nachreichung der Antwort zu. *

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine weiteren Wortmeldungen.

 

* Nachgereichte Antwort von Herrn Uhlig vom 29.01.2024:

Die Deckung erfolgt durch geringere Aufwendungen für die Freimachung der ehemaligen Kleingartenfläche Friedhofsallee. Hier soll ein Baugebiet entstehen, aber die Planung wird sich aufgrund einer Gesetzesänderung verzögern, so dass die Mittel in 2023 nicht benötigt wurden.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum