Auszug - Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beschlossen, den TOP 7.1 gemeinsam mit TOP 3.2.5 und TOP 7.1.1 zu beraten. Die Diskussion ist unter TOP 3.2.5 wiedergegeben, die Abstimmungsergebnisse unter dem jeweiligen TOP.

Beschluss:

1. Der Beschluss vom 28.09.2023 des Haushaltsbegleitbeschluss von SPD&FW, Pkt. 7, 2. Absatz wird aufgehoben (siehe VO 2023/12437-01-01, Punkt 7).
 

Es gilt weiterhin der Beschluss vom 25.11.2021 (VO/2021/10544) „Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen“.
 

2. Mit der Musik- und Kunstschule sowie der Musikschule der Gemeinnützigen sind Gespräche zu führen, mit dem Ziel, den jährlichen Zuschuss durch die Hansestadt Lübeck so zu erhöhen, dass den Lehrkräften Gehälter gem. TVöD VKA gezahlt werden können.