Auszug - Einzelhandelsmonitor Lübeck 2023  

Frau Schwarz betritt den Sitzungssaal.

Herr Krappa stellt den aktuellen Einzelhandelsmonitor anhand einer Präsentation (Anlage 1a) vor und verteilt einen Folder (Anlage 1b) an die Anwesenden.

Fragen von Herrn Simon zur Zentralität und der Entwicklung der Leerstände beantwortet Herr Krappa. Aus Sicht von Herrn Simon finden sich in der Innenstadt große Leerstände.

Herr Krappa berichtet u. a. zur weiteren Anmietung von Objekten für Zwischennutzungen analog des laufenden Projektes „Übergangsweise“ und geht auf Neuansiedlungen wie Bolie und Sostrene Grene ein. Frau Senatorin Steinrücke betrachtet die grundsätzliche Entwicklung in der Innenstadt als positiv.

Herr Puschaddel stellt folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines Berichtes beauftragt, der das Konzept zur Entwicklung des Einzelhandels unter Berücksichtigung des Mobilitätskonzeptes darstellt.

Zum Antrag sprechen Herr Reinhardt, Frau Kempke, Herr Puschaddel und Frau Senatorin Steinrücke. Frau Kempke bietet ergänzend zum Bericht an, einen Stadtrundgang mit dem Ausschuss zu organisieren. Frau Steinrücke weist darauf hin, dass der Bericht der Abstimmung mehrerer Fachbereiche bedarf und die Erstellung umfangreiche Kapazitäten erfordern wird. Aus Sicht von Herrn Puschaddel ist dieser Prozess in der Verwaltung zu organisieren.

Die Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

Aus Sicht von Frau Schwarz ist der beschlossene Antrag nicht ausreichend, hierzu sprechen Herr Puschaddel, Frau Senatorin Steinrücke und die Vorsitzende.

Frau Schwarz formuliert folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei dem Bericht zum Einzelhandel auch andere Geschäftsformen zu berücksichtigen, deren Geschäfte (Gastronomie / Kultur) verkehrssensibel sind.

Die Vorsitzende lässt auch über diesen Antrag abstimmen.

Anmerkung des Bereiches Recht zu Protokoll:

Die Beschlüsse sind sinngemäß dahingehend auszulegen, dass die Verwaltung gebeten wird, einen Bericht zu erstellen und hierbei auch andere Geschäftsformen zu berücksichtigen. Verbindliche Vorgaben des Ausschusses an die Verwaltung sind hier nicht möglich.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Puschaddel

einstimmig an.

(14 Ja-Stimmen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Schwarz

mehrheitlich an.

(6 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.