Auszug - HGH  

Herr Böhm berichtet aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Soziales. Für den Brandschutz im HGH soll die Hansestadt Lübeck 11,5 Mio. Euro zahlen. Die Ausschreibung soll EU-weit erfolgen.

Die erforderlichen Brandschutzmaßnahmen sind fast vollständig ausgeführt. Die Stadt arbeitet die Maßnahmen exakt so ab, wie es in der Bürgerschaft beschlossen wurde, so Herr Böhm.

Herr Bergmann ergänzt, dass innerhalb der Senior:inneneinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital noch 3 – 4 Umzüge der Bewohner:innen nötig sind. Der Mietvertrag wird auf Bewohnbarkeit mit insgesamt 39 Senior:innen angepasst.

Frau Ølgaard möchte den TOP Senior:inneneinrichtung im HeiligenGeist-Hospital als festen TOP in zuküntigen Tagesordnungen erhalten. Damit sind alle einverstanden.

Zum Antrag des Ausschusses für Kultur- und Denkmalpflege, das HGH zum immateriellen Weltkulturerbe zu ernennen, wurde eine Beteiligung des Senior:innenbeirates zurückgewiesen, weil dieser rechtlich zweifelhaft ist. so Herr Böhm. Der Beirat für Senior:innen wollte in der Vorlage einen Satz gestrichen haben. Dem wurde nicht nachgekommen. Somit ist der Antrag ohne Beteiligung des Senior:innenbeirates raus gegangen. Frau Ølgaard findet das nicht gut.

Der Vorsitzende hat bei Andreas Schulken (Initiative Rettet das HGH) den Antrag für das immaterielle Weltkulturerbe angefordert, aber noch nicht bekommen.

Frau Ølgaard teilt mit, dass die konstituierende Sitzung des neuen Bewohner:innenbeirates in der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital am 08.11.2023 stattfand.

Herr Becker stellt den Antrag auf Ende der Diskussion zum Thema HGH.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

15 Ja-Stimmen

    1 Nein-Stimme

                 0 Enthaltungen

Die Diskussion wird beendet.