Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

AV Stolzenberg schlägt eine gemeinsame Beratung der TOPs 4.1 und 7.1, der TOPs 4.2 und 7.5, sowie der TOPs 3.3.1 und 3.4.2 vor. Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag zu.  

Ferner weist der Vorsitzende auf die öffentlichen Nachtrags-TOPs TOP 3.4.1, TOP 3.4.2 und  TOP 4.2 hin. Hr. Stolzenberg schlägt vor, die Tagesordnung um den öffentlichen Nachtrags-TOP 5.3 im Wege der Dringlichkeit zu erweitern und lässt hierüber abstimmen. Der Ausschuss stimmt der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu. 

AM D’Amico zieht den Antrag unter TOP 7.4 (VO/2023/12663) zurück.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.