Auszug - NEU: mündl. Anfrage von AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen) betr. Situation in der Senior:inneneinrichtung Heiligen-Geist-Hospital  

2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung
TOP: Ö 3.10
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Aufgrund von Schilderungen von AM Dr. Flasbarth zu Vorfällen unter den Bewohnenden und den Mitarbeitenden im HGH informiert Frau Senatorin Steinrücke über das Gespräch der Verwaltung mit der Angehörigeninitiative. Die Verwaltung habe die Hinweise der Initiative aufgenommen und stehe im engen Austausch mit der Angehörigeninitiative und mit den anderen Angehörigen. Im Weiteren schildert Frau Steinrücke die Auswirkungen der aktuellen Situation auf die anderen Senior:inneneinrichtungen.

 

AM Dr. Flasbarth beantragt Rederecht für die behandelnde Hausärztin Dr. Pia Probst als sachkundige Einwohnerin nach § 16 c Abs. 2 GO SH.

 

Dazu sprechen der Vorsitzende, AM Voht und erneut der Vorsitzende.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden ist der Ausschuss bei 3 Gegenstimmen einverstanden, Frau Dr. Probst das Wort zu erteilen.  

 

Frau Dr. Probst schildert ihre Sicht der Situation der Einwohnenden des HGH.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum