Auszug - Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)

3. Sitzung des Bauausschusses

TOP:

Ö 3.3

Gremium:

Bauausschuss

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Datum:

Mo, 18.09.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00 - 19:40

Anlass:

Sitzung

Raum:

Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)

Ort:

Verwaltungszentrum Mühlentor

VO/2023/12359 Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Joanna Hagen

Federführend:

5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Bearbeiter/-in:

Johannsen, Jens

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Gemäß TOP 1 werden TOP 3.2 und TOP 3.3 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.2 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

Beschluss:

Die Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) wird in der Fassung der Anlage 1 beschlossen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum	X

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