Auszug - AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Änderungsantrag zu VO/2023/12419 AM Bernhard Simon (CDU): Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt  

2. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028) - Haushaltsberatung
TOP: Ö 7.1.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 12.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12419-01 AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Änderungsantrag zu VO/2023/12419 AM Bernhard Simon (CDU): Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/12419
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Beratung zu diesem TOP erfolgte gemeinsam mit dem TOP 7.1.

 

Der Vorsitzende lässt über den Änderungsantrag von AM Schulte-Ostermann punktweise abstimmen:
 


Antrag:

  1. Um den Raumbedarf der MHL von 5.600 qm für diverse Nutzungen zu decken, wird geprüft, ob mit Abriss des Parkhauses Holstentor die Fläche als Erbpachtgrundstück für das Land Schleswig-Holstein und die MHL in Frage kommt, um dort ein Mixed-Use Gebäude zu errichten, das in den Untergeschossen Parkplätze vorsieht und überirdisch den Raumbedarf der MHL deckt.
  2. An dem Beschluss, das Gebäude der ehemaligen Bundesbank durch die Hansestadt Lübeck zu erwerben, wird festgehalten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Punkt 1

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

1

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Punkt 2

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum