Auszug - Allgemeine Informationen und Festlegungen zum Ablauf der Bauausschusssitzungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder zur konstituierenden Sitzung des Bauausschusses. Er führt aus, dass es sich um einen Fachausschuss der Bürgerschaft handle und dass er sich stringente Diskussionen zu den zu behandelnden Themen wünsche. Er weist darauf hin, dass der Bauausschuss in der letzten Wahlperiode die Regelung hatte, dass um spätestens 19 Uhr der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen wurde und die Sitzung um spätestens 20 Uhr beendet wurde. Er würde gerne weiterhin so verfahren.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.

Der Vorsitzende erklärt weiterhin, dass in Zukunft die Niederschriften des Bauausschusses wieder verstärkt als Ergebnisprotokoll der Sitzung erstellt werden. In der Vergangenheit sei fast die gesamte Sitzung als Wortprotokoll geführt worden, Wortbeiträge sollen in Zukunft nur noch dort in dieser Form protokolliert werden, wo es um Abwägungsfragen geht, wie etwa bei städtebaulichen Belangen, oder wo es seitens des Ausschusses als erforderlich angesehen werde. Zudem bitte er die Ausschussmitglieder darum, sich insbesondere bei kleineren Anfragen gegebenenfalls direkt an die Geschäftsführung des Bauausschusses zu wenden, um den Aufwand bei der Abarbeitung der Anfragen in den Ausschusssitzungen zu verringern.

Herr Ramcke fragt, wie die Verwaltung mit eingehenden Anfragen des Bauausschusses umgehe.

Herr Wendorff erläutert das Prozedere.

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.