Auszug - Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung)  

1. Sitzung des Bauausschusses (konstituierende Sitzung, gemeinsame Sitzung mit dem Schul und Sportausschuss zu TOP 3.3)
TOP: Ö 3.4
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Mo, 04.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12352 Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung)
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Johannsen, Jens
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis


Gemäß TOP 1 werden TOP 3.4 und TOP 3.5 gemeinsam behandelt. Die Diskussion ist unter TOP 3.5 wiedergegeben, die Abstimmung unter dem jeweiligen TOP.

 

Frau Kempke, die vom Bauausschuss Rederecht erhalten hat, bittet um Vertagung, da Sie diesbezüglich noch Gesprächsbedarf mit der Verwaltung habe.

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Vertagung von TOP 3.4 und TOP 3.5.

Für die Vertagung: 15 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt der Vertagung einstimmig zu.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum