Auszug - Anfrage des AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen  

Herr Müller-Lornsen verweist auf seinen Fragenkatalog, der eingereicht wurde und bittet um Beantwortung seiner Fragen bis zur nächsten Ausschusssitzung.

Herr Voht merkt darauf hin an, dass dieser Fragenkatalog sehr kurzfristig eingereicht wurde und sehr lang sei. Er appelliert an Herrn Müller-Lornsen sich auf die wirklich notwendigen Fragen zu reduzieren, da auch dies wieder enorme Arbeitskapazitäten bei der Verwaltung bündeln würde.

Frau Senatorin Steinrücke verwies darauf, dass eine Bearbeitung innerhalb eines Monats nicht zugesagt werden kann.

Daraufhin gab Herr Müller-Lornsen zu bedenken, dass der Teilhabeplan bereits seit 5 Jahren bestehen würde und der Ausschuss für Soziales sich im Jahr 2023 immer noch mit Themen wie beispielsweise Schulbegleitung befasst. Somit macht er erneut darauf aufmerksam, dass er sich die Beantwortung bis zur kommenden Sitzung wünscht.

Frau Schwartz schlägt daraufhin vor, dass Herr Zschech (Sozialplaner) das Sozialplanungsmodell in einer der nächsten Sitzungen erneut vorstellt.

Herr Müller-Lornsen und Herr Müller sprechen sich für einen Inklusionsbeauftragten in der Verwaltung aus.

Herr Voht verlässt von 17:01 Uhr bis 17:03 Uhr den Raum.

Hierzu sprechen Frau Prüß und Frau Senatorin Steinrücke die, die darauf hinweist, dass auf der Arbeitsebene sehr agil an den Querschnittsthemen gearbeitet wird.

Frau Steinrücke erklärt, dass eine Beantwortung bis Ende November vorgesehen ist.
 

Beschluss:

2018 wurde von der Lübecker Bürgerschaft ein Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderungen beschlossen.

Der beschlossene Teilhabeplan wurde an alle verantwortlichen Fachbereiche mit der Aufforderung weitergeleitet, die konkreten Maßnahmen oder Projekte zu entwickeln, die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen und dadurch eine Umsetzung zu ermöglichen.

Hier die einzelnen Handlungsfelder:

•                      Kindheit, Jugend und Familie

•                      Schule und Bildung

•                      Arbeit und Beschäftigung

•                      Kultur, Sport und Freizeit

•                      Bauen, Wohnen, Verkehr

•                      Gesundheit und Pflege

•                      Handlungsbedarf in der Veraltung und den Eigenbetrieben

Wie ist der Umsetzungstand in den einzelnen Handlungsfeldern?

1. Welche Barrieren konnten bislang nicht behoben und warum nicht?

2. Welche Ziele konnten erreicht werden?

3. Haben sich neue Ziele Ergeben? In welchem Handlungsfeld? Welche Handlungsempfehlung wurde gegeben?

4. Ist die Steuerungsgruppe aktiv und wenn ja, welche Empfehlung gibt die Steuerungsgruppe?

5. Wann wird der nächste Austausch zur Steuerungsgruppe einberufen?

6. Ist angedacht, den Teilhabeplan fortzuschreiben, wenn ja wann und wer beteiligt sich daran?