Auszug - Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH  

Frau Senatorin Steinrücke berichtet, dass in der Bürgerschaftssitzung der vergangenen Woche ausführlich über den aktuellen Umsetzungsstand „Weiterbetrieb HGH“ informiert wurde. Zudem teilt sie mit, dass in der kommenden Woche ein Gutachten erwartet wird.

Herr Müller-Lornsen erkundigte sich nach einigen bisher nicht umgesetzten Punkten des Brandschutzkonzeptes.

Bezüglich dieser Fragen verwies die Senatorin Frau Steinrücke auf den Bauausschuss.

Weiter erfragt Herr Müller-Lornsen, wann der Aufnahmestopp endet.

Hierzu erklärt Frau Senatorin Steinrücke, dass für diese Maßnahme erst einmal das Gutachten abzuwarten sei. Sie führte an, dass das Anhörungsverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Das Ergebnis soll zum 18.09.2023 vorgelegt werden.

Herr Müller erfragt, ob sich die Anzahl der Bewohner:innen verändert hat.

Herr Wadehn bejaht dies.

Herr Bergmann erfragte, welche rechtlichen Auswirkungen sich hinsichtlich des Brandschutzes ergeben.

Herr Müller-Lornsen möchte wissen, wann die Betroffenen dort wieder einziehen können.

Frau Senatorin Steinrücke erklärt hierzu, dass laut Stiftungsverwaltung und GMHL die Maßnahmen noch nicht umgesetzt wurden. Erst nachdem alle Maßnahmen ausgeführt wurden, können Zahlen vorgelegt werden.

Frau Siegenbrink bittet um Ausführung zur vorangegangenen Frage von Herrn Müller an Herrn Wadehn, in Bezug auf die Veränderung der Bewohner:innenzahlen und was getan wird, um im Oktober 2023 wieder neu Bewohner:innen aufnehmen zu können.

Herr Wadehn teilt mit, dass sich aktuell noch 49 Bewohner:innen im HGH befinden.

Hierzu teilt Frau Senatorin Steinrücke mit, dass die betrieblichen Abläufe auf mehrere Szenarien organisiert werden müssen, da derzeit nicht absehbar ist, wie es weitergehen wird.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

Frau Gersdorf möchte wissen, wie der Stand bei den präventiven Hausbesuchen ist.

Herr Wulf berichtet, dass In 2021 dem Sozialausschuss ein umfänglicher Bericht „Prävention im Alter - Präventive Hausbesuche“ mit Ergebnissen des Projektes vorgelegt wurde (VO/2015/02479-01). Der Bericht und der Vorschlag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur stadtweiten Verstetigung wurden z.K. genommen. Herr Wulf berichtet weiterhin, dass der Bereich Soziale Sicherung aktuell an einem Konzept zur Verstetigung arbeitet. Im Rahmen der Bearbeitung erfolgt ein Austausch in einem bundesweiten Netzwerk. Die Fragen der Trägerschaft sowie die Form des Angebotes sind u.a. zu klären.

Der Auschuss nimmt Kenntnis.