Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Presse anwesend ist und beabsichtigt, Ton- und Filmaufnahmen der heutigen Sitzung anzufertigen. Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es hierzu keine Einwände aus dem Kreis der Anwesenden.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen. Auf Nachfrage stimmt der Hauptausschuss zu.

Der Vorsitzende weist weiter darauf hin, dass folgende Unterlage zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurde:

NEU TOP 2.1/VO 12421   Anfrage AM Andreas Müller betr. Städtebündnis „Sicherer Hafen“

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Der Hauptausschuss stellt damit die

Tagesordnung einstimmig fest.