Auszug - Anfrage BM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Entgeltgruppe TVÖD 2 für städtische Reinigungskräfte  

1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)
TOP: Ö 3.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 29.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2023/12377 Anfrage BM Juleka Schulte-Ostermann (LINKE & GAL): Entgeltgruppe TVÖD 2 für städtische Reinigungskräfte
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftstelle LINKE & GAL Bearbeiter/-in: Mecker, Dalila
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau berichtet unter Bezugnahme auf den Auftrag der Bürgerschaft, eine Neubewertung der Stellen der städtischen Reinigungskräfte zu prüfen, zu dieser Angelegenheit und führt aus, dass im Ergebnis der Prüfung die derzeitige Eingruppierung des Reinigungspersonals rechtmäßig sei. Auch ein Vergleich mit den anderen kreisfreien Städten habe keine anderen Erkenntnisse ergeben, sofern für diese Aufgabe überhaupt noch städtisches Personal eingesetzt werde.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum