Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

• TOP 4.6 / VO/2023/12388-01  

Austauschvorlage Entwicklung der Liquiditätskredite seit dem 01.01.2010

• NEU TOP 4.7.1 / VO/2022/10995-02 

Änderungsantrag, AM Juleka Schulte-Ostermann (Linke & GAL) :_Prüfantrag kostenfreie Perioden Hygieneartikel

• TOP 4.8 / VO/2023/12438  

Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"

• TOP 4.9 / VO/2023/12467 

Heiligen-Geist-Hospital - Zukunftsperspektiven

• NEU TOP 7.1.1 /VO/2023/12419-01

AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) Änderungsantrag zu VO/2023/12419 AM Bernhard Simon (CDU): Ankauf des Gebäudes der Bundesbank in Lübeck durch die Stadt

Der Vorsitzende weist ferner darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.1 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.2 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.3 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.4 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.5 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.6 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.7 zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.8 zu.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist. Der Bürgermeister hat um die Teilnahme folgender Mitarbeitenden gebeten:

- Herrn Groth, Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei

- Frau Köhler, Persönliche Referentin

- Herrn Uhlig, Bereichsleitung Haushalt & Steuerung

- Herrn Kaschel, Bereichsleitung Lübeck Port Authority

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der HA in seiner Sitzung am 20.06.23 folgenden Beschluss im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:

• Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus“ am Standort Königstr. 9 – 11 mit Mehrkosten fortzusetzen.

Auf Nachfrage des Vorsitzenden werden keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen.

Der Hauptausschuss stellt damit die

Tagesordnung einstimmig fest.

“