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Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen   

 87. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 19.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
VO/2023/12280 Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 552001 833.7852000 - Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen, 49, 50 u 51, Tiefbaumaßnahmen
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.691 - Lübeck Port Authority Bearbeiter/-in: Langermann, Mathias
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 552001 833.7852000 – Wasser und Hafen, Bahnhof Skandinavienkai, Erneuerung Weichen 49, 50 und 51, Tiefbaumaßnahmen werden für das Haushaltsjahr 2023 325.000,00 EUR zur Deckung des Bedarfes außerplanmäßig bewilligt.

 

Deckung: Eine Deckung in Höhe von 325.000,00 EUR erfolgt aufgrund von absehbaren Minderauszahlungen aus dem Produktsachkonto 552001 106.7852000 – Wasser und Hafen, Erneuerung Kaimauer Kohlenhofkai, Tiefbaumaßnahmen. Die Mittel stehen auf dem genannten Produktsachkonto im Haushalt 2023 zur Verfügung.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.