Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Umsetzungsstand "Weiterbetrieb HGH"  

79. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.12
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth fragt unter Bezugnahme auf die Beschlussfassung in der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, ob der Auftrag, zur anstehenden Ausschusssitzung vorzulegen:

  • Gutachten von Brandschutz – Herrn Schmidt
  • Stellungnahme der Feuerwehr und der Bauordnung

sowie zur Sitzung die jeweiligen Fachleute Herr Schmidt, Herr Köstler, Frau Schindler und Herr Babendererde dazu zuladen“, sichergestellt sei.

 

Frau Senatorin Steinrücke bestätigt, dass die Verwaltung an der Zusammenstellung der Unterlagen arbeite und alle beteiligten Personen an der Sitzung teilnehmen würden.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum