Auszug - Anfrage des AM Zahn zum Masterplan Stadtentwässerung  

Herr Thyen führt kurz zur Anfrage ein und Frau Hilgendorf und Herr Stell nehmen Stellung anhand einer Präsentation (siehe Anlage 3 zur Niederschrift).

Fazit: Trotz der schwierigen Randbedingungen (Fachkräftemangel, Lieferproblemen, Corona Ukraine-Krieg, Probleme Konzessionsvertrag usw.) stehe man in Sachen Masterplan gut da. Die Ziele wurden erreicht. Besonderer Hinweis auf die deutliche Frachtreduzierung von über 25 %, die bereits erreicht werden konnte mit weiterführendem Trend zur Entlastung, und auf den Trennungseffekt in Travemünde, der sich auch bereits deutlich bemerkbar gemacht habe (seit Juli 2022 kein Abschlag mehr verzeichnet).

Zu dem Thema sprechen (teilweise mit mehrfachen Wortmeldungen) die Ausschussmitglie­der Herr Zahn und Herr Dr. Koß.

Herr Thyen führt noch ergänzend aus, dass die Schwellen für die Abläufe erhöht wurden. Aber abschaffen könne man die Abläufe nicht, weil sie noch in Fällen von Starkregenereig­nissen benötigt werden.

Der Vorsitzende hält fest, dass die Ausführungen der EBL als ausreichend zur Kenntnis ge­nommen werden. Herr Zahn stimmt der Feststellung zu.

Beschluss:

 Im Jahr 2020 wurde von der Bürgerschaft der Masterplan Stadtentwässerung beschlossen.

Dieser beinhaltet insbesondere die Sanierung und den Umbau der Anlagen der Stadtentwässerung. Gem. beschlossenem Umsetzungsszenario wird das finanzielle Umsetzungsvolumen schrittweise und dann dauerhaft bis auf eine Summe von 30 Mio. Euro angehoben.

Ich bitte über die Fortschreibung des Masterplans zu berichten und um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Befinden sich die EBL bei der Umsetzung des Plans im geplanten Zeitmaß?
2. Wurden die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel abgerufen und für Umsetzungsmaßnahmen verwendet?
3. Welche, in den letzten 2 Jahren durchgeführten Tiefbaumaßnahmen, fallen unter die Spezies „ Masterplan Stadtentwässerung“?