Auszug - NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Fürter (FDP) betr. Beschluss des Wirtschaftsausschusses zur Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung  

77. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 14.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Fürter fragt unter Bezugnahme auf die Beschlussfassung des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde in der Sitzung am 13.03.2023 zur Neuregelung der Erbbaurechte für Wohnbebauung nach möglichen Auswirkungen einer Neuregelung auf den Haushalt der Hansestadt Lübeck.

 

Herr Bürgermeister Lindenau bestätigt eine Haushaltsrelevanz des Beschlusses, eine konkrete Größenordnung sei noch nicht bekannt. Eine nähere Beantwortung der Anfrage erfolge daher schriftlich.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum