Auszug - AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde  

77. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 14.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2023/11979 AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus Travemünde
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth begründet den Antrag und führt aus, warum nach seiner Auffassung wirtschaftliche, klimapolitische und tourismuspolitische Gesichtspunkte gegen den Bau des Parkhauses sprechen.  

 

Es schließt sich eine Diskussion der Thematik an, an der sich AM Krause, AM Haltern, Herr Leber, AM Duggen, AM Fürter, AM Prieur, Herr Böhm und AM Luetkens beteiligen.

 

Die Frage von AM Prieur zum Sachstand des Teilnahmewettbewerbs beantwortet Herr Toll und teilt zum Verfahren mit, dass die KWL die Erstangebote erhalten habe und noch bis Ende dieses Monats das erste Bewertungsgremium erfolgen werde.

 

Herr Böhm regt an, eine Parkregelung, wie sie in den Wohngebieten im Bereich des Hamburger Flughafens gilt, in Erwägung zu ziehen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:
 


Beschluss:

Das Parkhaus auf dem Fahrenberg in Travemünde wird von der Hansestadt Lübeck nicht gebaut. Bereits geschlossene Verträge mit der KWL sind rückabzuwickeln.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum