Auszug - Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"  

75. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11716 Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Selk, Achim
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Lötsch teilt mit, dass durch den Bauausschuss folgende Ergänzung beschlossen worden sei:

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten.“

 

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage in der ergänzten Fassung des Bauausschusses abstimmen.
 


Beschluss:


 

1. Die städtebauliche Rahmenplanung wird beschlossen und der weiteren Entwicklung der „Neuen Mitte Moisling“ im Zuge der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling (Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ zugrunde gelegt.

2. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die inhaltliche Grundlage für das Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Nr. 21.01.00 „Oberbüssauer Weg / Neue Mitte Moisling“.

3. Die städtebauliche Rahmenplanung definiert die Ziele und Zwecke der städtebaulichen Sanierung gem. § 140 Nr. 4 BauGBr das Sanierungsgebiet „Neue Mitte Moisling“.

4. Die städtebauliche Rahmenplanung bildet die Basis für die Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (IEK) der Gesamtmaßnahme Moisling.

 

Ergänzte Fassung:

5. Das Rahmenprogramm soll eine Planung für Unterflur-Müllentsorgung beinhalten

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

in ergänzter Fassung des Bauausschusses

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum