Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
NEU TOP 3.6/VO 11687 Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth betr. Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des
NEU TOP 3.7/VO 11695 Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth betr. Schließung Alten- und Pflegeheim im Heiligen-Geist-Hospital
NEU TOP 5.28.1/VO 11604-01 Änderungsantrag von AM Sascha Luetkens: Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffswracks in der Untertrave
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der HA in seiner letzten Sitzung am 08.11.22 folgende Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:
- Beamtenangelegenheit; hier: Ernennung auf Lebenszeit
- Vergabe einer europaweiten Ausschreibung als Abruf-Rahmenvertrag für die Dienstleistungen „Druckerdienste und verbundene Dienstleistungen des Druckgewerbes“
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.4 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.5 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.6 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.7 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.8 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.9 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.10 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.11 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.12 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.13 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.14 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.15 zu.
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung des TOP 4.3, sowie die Vertagung des mit diesem thematisch im Zusammenhang stehenden TOP 5.1. Der Vorsitzende lässt über die Vertagungsanträge einzeln abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 4.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 5.1 zu.
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung des TOP 5.18. Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 5.18 zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass zu TOP 4.7 und TOP 5.10 jeweils eine Austauschvorlage vorliegt.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von
- Frau Köhler, Persönliche Referentin
- Frau Csösz, Bereichsleitung Wirtschaft und Liegenschaften (zu TOP 14.10)
gebeten.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme
von Frau Köhler und Frau Csösz
am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.
Zu TOP 14.3 (Bestellung der Planstelle Leitung Archäologie und Denkmalpflege) ist Herr Dr. Dirk Rieger für eine kurze persönliche Vorstellung anwesend.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der geänderten Tagesordnung zu.
