Auszug - Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn  

75. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 07.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:26 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11494 Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm "Sozialer Zusammenhalt" für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Matthießen, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 


Bericht:


 

Interfraktioneller Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen CDU + SPD: Haushaltsbegleitbeschlusss zu VO/2021/10329 - Haushalt 2022 (VO/2021/10329-01-01)

Punkt ‚5.1 Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“r den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn.

 

Die HL beantragt Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“r eine Programmteilnahme in 2023-2027 für den Teilbereich Kücknitz/Roter Hahn.

r die erforderliche Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen (gem. § 141 BauGB) für die Gesamtmaßnahme Kücknitz/Roter Hahn werden 2022 im Haushalt 400.000 € eingestellt.

r die Programmteilnahme in 2023-2027 wird der erforderliche kommunale Eigenanteil aus dem Haushalt 2023 und Folgende geordnet."

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum