Auszug - Wegfall der Gebühr für Baum- und Strauchabfuhr im Rahmen der BÜ-Sitzung  

40. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 4.2.2
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:39 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
 
Wortprotokoll

Herr Dr. Verwey führt aus, dass es den EBL darum gehe, mitzuteilen, welche Konsequenzen sich nunmehr aus dem Beschluss der Bürgerschaft zum Thema Baum- und Strauchabfuhr ergeben würden (diesen Satzungsbestandteil hat die Bürgerschaft gestrichen). 

Dieser Be­trag kann nicht aus dem Gebührenhaushalt finanziert werden und fehle nun, so dass er aus Mitteln des HL-Haushaltes bereitgestellt werden muss. Der andere Weg wäre, die Leistung einzustellen. Frau Bachmann fragt nach der Höhe des Verlustes. Herr Rehberg gibt die ge­schätzte Höhe mit ca. 4.000 EUR an, die nicht aus dem Gebührenhaushalt finan­ziert werden dürfen.