Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass aufgrund der Kurzfristigkeit der Vorlagennachsendung zu TOP 5.2 – Strategische Neuausrichtung der Städtischen SeniorInnenEinrichtungen eine Sonderausschusssitzung für den 17.11.2022 eingeplant wurde. Er stellt zur Diskussion, ob ggf. der Ausschuss sich auch schon jetzt in der Lage sieht, einen Beschluss zu fassen und damit die Sondersitzung entbehrlich zu machen.

Es erfolgt eine rege Debatte. Die Anwesenden vereinbaren, zunächst die Sitzung zu beginnen und dann bei TOP 5.2 dieses abschließend zu klären.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 10-14 en bloc abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Zuordnung zum nichtöffentlichen Teil.

Ferner gibt er den Hinweis auf TOP 3.4 der Nachtragstagesordnung.

Er lässt über die Tagesordnung abstimmen. Der Ausschuss beschließt einstimmig die um TOP 3.4 ergänzte Tagesordnung.

Der Ausschussvorsitzende lässt über die zum nichtöffentlichen Teil berechtigen Personen abstimmen. Es werden für den nichtöffentlichen Teil anwesend sein: Herr Blank (Controlling), Frau Timmermann (Protokoll), Frau Hermann (Personalrat der SIE), Herr Wadehn und Herr Schröder (SIE), Herr Domeyer und Herr Tartemann (Beirat für Senior:iInnen), Frau Sasse (Frauenbüro) und Herr Rettberg (Beirat für Menschen mit Behinderungen).

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Teilnahme der o.g. Personen im nichtöffentlichen Teil.