Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Vorsitzende verpflichtet die (stellvertretenden) bürgerlichen Ausschussmitglieder Fr. Ehrich und Fr. Schulze mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
- NEU – TOP 3.6.1 – Beantwortung der Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11418: Zustandsbericht der Altstadtbrücken und Bauprogramm bis 2037
- NEU – TOP 3.8 – Antwort auf BM Wolfgang Neskovic: Anfrage gemäß § 16 Geschäftsordnung zur Eigentumslage bezüglich des aufgefundenen Schiffswracks in der Trave
- NEU – TOP 4.6 – Lübecker Drehbuchstipendium: Förderantrag
- NEU – TOP 5.1 – Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck in Höhe von 400.000,00 EUR für Das NEUE Buddenbrookhaus
- NEU – TOP 5.2 – Konzept zum Schutz und Erhalt des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave
Die Tagesordnung ist im Wege der Dringlichkeit um die TOPs 3.8, 4.6, 5.1 und 5.2 zu erweitern. Der Vorsitzende lässt en bloc über die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit der Erweiterung der Tagesordnung um die TOPs 3.8, 4.6, 5.1 und 5.2
im Wege der Dringlichkeit zu.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Ausschuss in seiner letzten regulären Sitzung am 12.09.2022 folgenden Beschluss im nichtöffentlichen Teil gefasst hat:
- Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt der Anmietung einer Mietfläche für die Zwischenlagerung und langjährige Konservierung eines historischen Travewracks in der Wesloer Straße, 23568 Lübeck zu.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Bericht unter TOP 4.6 vorzuziehen und im Anschluss an TOP 2 zu beraten, da hierzu Gäste anwesend sind. Der Ausschuss widerspricht nicht. Weiter schlägt der Vorsitzende vor, aufgrund des inhaltlichen Zusammenhangs den TOP 4.4 gemeinsam mit dem TOP 5.2 zu beraten. Der Ausschuss widerspricht der gemeinsamen Beratung nicht.
AM Petereit bittet den Vorsitzenden um Erläuterung der Hintergründe, den Beratungsgegenstand unter TOP 4.2 auf die Tagesordnung zu setzen und wie der Ausschuss mit diesem TOP verfahren soll. Der Vorsitzende führt aus, dass unter diesem TOP der (aufgehobene) Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss des Ausschusses auf der außerplanmäßigen Sitzung vom 26.09.2022 behandelt und auf der heutigen Sitzung geklärt werden soll, wie damit umzugehen ist. AM Petereit beantragt, den TOP umzubenennen, um darüber beschließen zu können.
AM Dr. Junghans schlägt vor, über die Dringlichkeit des Antrags vom AM Petereit abstimmen zu lassen. Der Ausschuss widerspricht nicht. Der Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit des Antrags von AM Petereit abstimmen [Anm. d. Protokollführung: Zum Zeitpunkt der Abstimmung sind 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend]:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege spricht sich bei
3 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen und 6 Nein-Stimmen
mehrheitlich gegen die Dringlichkeit des Antrags aus.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP 13.1 abstimmen:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt
mit der erforderlichen 2/3 Mehrheit
der nichtöffentlichen Beratung des TOP 13.1 zu.
Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.
Fr. Senatorin Frank bittet um die Teilnahme von:
- Hr. Wagner, FB-Controlling
- Hr. Schleiwies, Bereichsleitung Stadtbibliothek
- Fr. Popall, Bereich Stadtbibliothek
Es ist über die Teilnahme der genannten Personen am nichtöffentlichen Teil abzustimmen:
Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt einstimmig
der Teilnahme von Hr. Wagner, Hr. Schleiwies und Fr. Popall
am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.
Der Ausschuss stimmt einstimmig der geänderten Tagesordnung zu.
