Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen

erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:

Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit

der nichtöffentlichen Beratung des TOP 10.1 zu.

Der Vorsitzende teilt mit, dass gem. § 39 Abs. 3 der GeschO der Bürgerschaft über die Teilnahme von Verwaltungsmitarbeitenden im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vor Eintritt abzustimmen ist.

Der Bürgermeister hat um die Teilnahme von   

- Herrn Groth, Bereichsleitung Bürgermeisterkanzlei

- Herrn Hoppe, Werkleiter Lübecker Schwimmbäder

- Herr Uhlig, Bereichsleitung Haushalt und Steuerung

gebeten.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme von

Herrn Groth, Herrn Hoppe und Herrn Uhlig

am nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu.

Der Vorsitzende begrüßt Frau Henshaw, welche digital zugeschaltet ist. Als Mitarbeitende des beauftragten Ingenieurbüros stehe Frau Henshaw für Rückfragen zu TOP 10.1 zur Verfügung.

Der Vorsitzende lässt über die Teilnahme und Rederecht für Frau Henschaw zu TOP 10.1 abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Teilnahme und Rederecht

für Frau Henschaw zu.

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Tagesordnung zu.