Auszug - Mitteilungen des Stadtpräsidenten  

35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung)
TOP: Ö 4
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 12:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: MARITIM Travemünde
Ort: Strandhotel-MARITIM
 
Wortprotokoll

Es liegt nichts vor

 

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende teilt an dieser Stelle mit, dass vor Eintritt in die Tagesordnung die Vorziehung des TO-Punktes 9.8 mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten beschlossen worden ist.

 

Der Vorsitzende ruft an dieser Stelle nunmehr den Tagesordnungspunkt

 

9.8

Haushaltsplan 2023

VO/2022/11299

 

mit den gemeinsam zu beratenden TO-Punkten auf und verweist auf den nachstehenden Ablauf der Haushaltsberatung.

 

Anmerkung zur Niederschrift:

1. Zur besseren Übersicht wird der Beratungsverlauf zum Haushalt 2022 unter TOP 9.8 dargestellt.

 

2. Im Anschluss an die Beratungen zum Haushalt wird die Sitzung mit dem Antrag zu TOP 5.1 und dann mit den Anfragen/Antworten zu TOP 6 fortgesetzt. Im Anschluss erfolgt die Beratung zu den Berichten unter TOP 7, gefolgt von den Wahlen/Benennungen unter TOP 8 en bloc und hiernach werden die Beschlussvorlagen ab Top 9.9 (exkl. TOP 9.34) sowie die Anträge zu Top 10, die nicht zum Haushalt zu beraten sind, sowie die Beschlussvorlagen im nichtöffentlichen Teil beraten.