Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtungen / Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende, Hr. Stolzenberg, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die außerplanmäßige Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende verpflichtet die stellvertretenden bürgerlichen Ausschussmitglieder Fr. Lüdtke und Hr. Holst mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch nachgereicht wurden:

• NEU TOP 3.1 – Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11418: Zustandsbericht der Altstadtbrücken und Bauprogramm bis 2037

Weitere schriftliche Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor. Hr. Stolzenberg fragt, ob mündliche Anträge zur Tagesordnung gestellt werden und ob es Tagesordnungspunkte unter Ausschluss der Öffentlichkeit gibt. Dies ist nicht der Fall.

Die Tagesordnung ist mit der entsprechenden Erweiterung um TOP 3.1 einstimmig festgestellt.