Auszug - Anfrage des AM Ulrich Pluschkell zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2015/02329   

73. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6.2.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mo, 19.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 20:03 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11473 Anfrage des AM Ulrich Pluschkell zur Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses VO/2015/02329

   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in:Dr. Philipps, Thorsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


 


Anfrage:

Am 29.01.2015 hat die Lübecker Bürgerschaft mit der VO/2015/02329 den Bürgermeister beauftragt zu prüfen, ob die Herreninsel dauerhaft als Wohngebiet geeignet ist. Insbesondere sollten folgende Punkte untersucht werden: Hafenentwicklung (3-Schichtbetrieb, Seelandkai, Lärmentwicklung), Hochwasserschutz, Infrastruktur (u. a. Schule., Einzelhandel) und Geruchsentwicklung Kläranlage. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

 

Wie weit ist die Verwaltung mit ihrer Prüfung?

 

Welche Zwischen- und Teilergebnisse gibt es?

 

Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der von der Lübecker Bürgerschaft beauftragte Flächennutzungsplan?

 

Welche Aspekte - außer den im Auftrag genannten Punkten - sind bei der Prüfung ebenfalls von Relevanz?

 

Wann ist mit einer Vorlage der Prüfungsergebnisse zu rechnen?“


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum