Auszug - Verschiedenes  

29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll

AM Friedrichsen schildert einen Vorfall in der Königstraße, zu dem Herr Wolff weitere Klärung zusagt. Frau Friedrichsen gibt die Daten nach Ende des Polizeibeirates direkt an Herrn Wolff, eine Beantwortung im Ausschuss sei somit nicht erforderlich.

 

Auf Nachfrage von AM Höfel bzgl. der Pressemitteilung zum Thema Geister-Radfahrer erklärt Herr Wolff, dass diese Aktion erst im September begonnen habe und es bisher keine Ergebnisse bzw. Auswertung dazu gebe, die Aktion aber schon länger geplant gewesen sei.

 

Herr Kloth beantwortet die Frage von Herrn Dr. Lengen bzgl. der Befugnisse des KOD..