Auszug - Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bastian Langbehn & AM Mara-Lena Zeplin (beide Fraktion Vielfalt): Skateanlage in Travemünde  

Sondersitzung des Bauausschusses - Haushaltsberatung (gemeinsam mit dem Hauptausschuss)
TOP: Ö 7.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Mi, 14.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:48 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
VO/2022/11414 Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bastian Langbehn & AM Mara-Lena Zeplin (beide Fraktion Vielfalt): Skateanlage in Travemünde
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis


Herr Lötsch berichtet, dass zur letzten Bürgerschaftssitzung von den Antragstellern ein Antrag gestellt worden sei, mit dem zwei alternative Standorte verglichen werden sollten. Die CDU spreche sich dafür aus, erstmal den Bericht zu diesem Antrag abzuwarten, der kurzfristig zugeliefert werden solle. Er wolle ungerne das Ergebnis der Standortauswahl vorwegnehmen.

 

Frau Bachmann fragt, wie viel Geld eingeplant werden solle.

Herr Lötsch antwortet, dass dies noch diskutiert werde. Das Problem am vorliegenden Antrag sei, dass das Leuchtenfeld als Standort vorgegeben werde, in der Bürgerschaft die Grünen aber Wert darauf gelegt hätten, dass zwei Standorte verglichen werden würden. Die CDU wolle die Auswertung des ersten Antrags abwarten.

 

Frau Hagen ergänzt, dass es nicht Aufgabe des Fachbereichs Planen und Bauen wäre, hierfür Mittel anzumelden, sondern dies im Wirtschaftsplan der Kurbetriebe erfolgen müsse.

 

Herr Lötsch erklärt, dass im Bauausschuss gesagt worden sei, dass die Kurbetriebe zwar die Planung übernehmen würden, aber die Gesamtmaßnahme nicht unbedingt Sache der Kurbetriebe sei. Daher wolle die CDU Mittel im Haushalt bereitstellen und keine Festlegung auf das den Standort Leuchtenfeld.

 

Herr Ramcke sagt, dass die Zielsetzung dieses Antrags wäre, dass die Maßnahme im Haushalt berücksichtigt werde. Wenn die Standortbewertung vorliege könne auch nochmal umgestellt werden. Es gehe nur darum, dass dem Wunsch des Bürgermeisters entsprochen werde, dass Gelder in einer gewissen Größe im Haushalt eingestellt seien.

 

Herr Howe sagt, dass es seiner Meinung nach wichtig sei, dass in den nächsten Jahren Geld vorhanden sei und die Planung schnell abgeschlossen werden könne. Es gebe aber auch andere mögliche Standorte als das Leuchtenfeld.

 

Frau Bachmann fragt, ob die Möglichkeit des Leuchtenfelds nicht die teuerste Alternative sei.

Herr Lötsch bejaht dies.

Frau Bachmann sagt, dass es dann eine gute Idee sei, Mittel in der Höhe einzustellen, falls sier die teuerste Alternative gebraucht rden. Falls die Mittel in der Höhe nicht benötigt rdennnten sie immer noch umgewidmet werden.

 

Herr Lötsch wiederholt, dass das Problem mit dem Antrag die Festlegung auf das Leuchtenfeld sei. Die Antragsteller sollten sich zum Haushalt nochmal überlegen, den Standort aus dem Antrag herauszunehmen, und zur Bürgerschaft könne sich über den genauen Betrag unterhalten werden.

 

Frau Haltern stimmt zu, dass man sich nicht am Leuchtenfeld als Standort festklammern solle.

 

Herr Mauritz gibt zu bedenken, dass ggf. ein Standort gesucht werden solle, wo die Lärmbelastung keine Problematik darstelle.

 

Der Vorsitzende beantragt, nicht über den Antrag abzustimmen. Das Thema solle in der Bürgerschaft besprochen werden.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

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