Auszug - 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck  

39. Sitzung des Werkausschusses EBL
TOP: Ö 6.1
Gremium: Werkausschuss EBL Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 08.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
VO/2022/11313 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Ludger Hinsen
Federführend:3.700 - Entsorgungsbetriebe Lübeck Bearbeiter/-in: Luschas, Frank
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anhand einer Präsentation erläutert Herr Dr. Verwey mit Bezug auf Musterhaushalte (be­trachtet über 10 Jahre) die Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Ab­wasser ist für die EBL und die Bürger der größte Gebührenkreis. Deshalb sei es besonders positiv, dass diese Erhöhung moderat ausfalle (deutliche Dämpfung durch das große Anla­gevermögen). Dafür gibt Herr Rohlf ein Lob an die EBL.

Er gibt anhand von Musterhaushalten Ausführungen dazu (betrachtet über 10 Jahre).

Anschließend erläutern Herr Dr. Verwey und Herr Hinsen Herrn Dr. Lengen noch Fragen zum Kalkulationszeitraum, zu Überschüssen und den Bundesdurchschnittswert.

 

Das Thema Über-/Unterdeckung führt Herr Dr. Verwey auf Frage von Herrn Zahn aus.

Hinweis von Herrn Dr. Verwey: Sämtliche Gebührenkalkulationen sind mit in die Sitzung ge­bracht worden und können gesichtet werden auch jederzeit nachträglich.
 


Beschluss:

Die 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Entwässerungsgebührensatzung) der Hansestadt Lübeck (Anlage 1) wird beschlossen.

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

./.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum