Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.3 Projektfreigabe: "Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe" in HL-Travemünde (VO/2022/11395)

TOP 3.4 Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 – investiv (VO/2022/11072)

TOP 5.3 Gutachterliche Stellungnahme zur Kostentragung Hubbrücken (VO/2022/11183)

TOP 5.4 Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke (VO/2022/11341)

TOP 6.2.2 Anfrage von AM Christiopher Lötsch (CDU): Hol- und Bringverkehr vor Schulen (VO/2022/11424)

TOP 6.2.3 Anfrage des ordentlichen Ausschussmitgliedes Ulrich Pluschkell (SPD-Fraktion) : Erledigung der Bürgerschaftsaufträge Haushalt 2021 und 2022 (VO/2022/11429)

TOP 6.2.4 Anfrage des AM Thomas Markus Leber (FDP): E-Ladesäulen für Gespannfahrer (VO/2022/11431)

TOP 6.2.5 Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Sanierung Straße Suterland in Groß Steinrade (VO/2022/11432)

TOP 6.2.6 Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP: Verkehrsberuhigung Steinrader Hauptstraße in Groß Steinrade (VO/2022/11433)

TOP 6.2.7 Anfrage AM Thomas Markus Leber, FDP, zum Sachstand am Gustav-Radbruch-Platz (VO/2022/11434)

TOP 7.6 Dringlichkeitsantrag AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Bastian Langbehn & AM Mara-Lena Zeplin (beide Fraktion Vielfalt): Skateanlage in Travemünde (VO/2022/11414)

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Der Vorsitzende beantragt, den TOP 5.3 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu diskutieren. Weiterhin beantragt er, TOP 7.6 auf die Haushaltssitzung zu vertagen.

Frau Mählenhoff übernimmt die Anträge unter TOP 7.4 und TOP 7.5. Sie beantragt zusätzlich, den TOP 7.3 zu vertagen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass kein Mitglied der Fraktion 21 anwesend sei und die Anträge unter TOP 7.1 und TOP 7.2 entsprechend vertagt werden würden. Er werde der Fraktion 21 informieren, dass er die Anträge in der nächsten ordentlichen Sitzung übernehmen werde, sofern auch in dieser Sitzung kein Mitglied dieser Fraktion anwesend ist, damit diese abgearbeitet werden können.

Herr Pluschkell beantragt die Vertagung von TOP 5.1.

Herr Schröder bittet darum, den TOP 6.4.4 vorzuziehen, da hierzu externe Gäste anwesend seien.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die Vorziehung von TOP 6.4.4, die Vertagung sowie die nichtöffentliche Behandlung der hierfür jeweils vorgesehenen TOP.