Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Petereit, der in Abstimmung mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses, Herrn Lötsch, die heutige gemeinsame Sitzung des Haupt- und Bauausschusses leitet, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit. Es erfolgt ebenfalls eine Begrüßung der Anwesenden durch Herrn Lötsch, welcher anschließend das Wort wieder an den Vorsitzenden der gemeinsamen Sitzung übergibt.

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende erläutert den heutigen Sitzungsverlauf. Er teilt hierzu mit, dass zunächst eine gemeinsame Beratung des Haupt- und Bauausschusses zu Tagesordnungspunkten 4.1 und 5.1 erfolge.

Im Anschluss werde die gemeinsame Sitzung beendet und der Bauausschuss berät in alleiniger Sitzung über weitere Tagesordnungspunkte.

Frau Bachmann bittet um Mitteilung, ob in der heutigen Sitzung eine Beratung zum Antrag betreffend eine Skateanlage in Travemünde erfolge. Herr Lötsch teilt hierzu mit, dass dieser Antrag unter TOP 7.1 auf der Tagesordnung des Bauausschusses vorgesehen sei und im Anschluss der gemeinsamen Sitzung in alleiniger Sitzung des Bauausschusses beraten werde. Eine Abstimmung über die Dringlichkeit sei entbehrlich. Die Betitelung als Dringlichkeitsvorlage sei versehentlich erfolgt.

Der Vorsitzende der gemeinsamen Sitzung führt im Weiteren erläuternd aus, dass der Antrag betreffend eine Skateanlage in Travemünde ausschließlich für den Bauausschuss gestellt worden sei und daher eine Beratung im Hauptausschuss nicht erfolge. Ebenso gelte dies für den unter TOP 6.1 der Tagesordnung des Bauausschusses vorgesehenen Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft.

Den Mitgliedern des Hauptausschusses stehe es offen, bei den weiteren Beratungen anwesend zu bleiben.

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig die Tagesordnung.