Auszug - Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)  

69. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 13.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass in den nächsten Monaten mit steigenden Zuweisungszahlen zu rechnen sei.

Das Land sei bemüht zusätzliche Kapazitäten aufzubauen, bat aber auch die Kommunen um entsprechende Erhöhung ihrer Kapazitäten. Es können nicht ausgeschlossen werden, dass auch wieder Notunterkünfte ausgeweitet werden müssen. Gegenwärtig seien noch circa 100 Personen in Notunterkünften untergebracht. Eine Vorlaufzeit der Zuweisungen von mehr als zwei Tagen wurde zugesichert.

Eine verlässliche Datenbasis, wie viele Geflüchtete in welchen Bereichen des Landes untergebracht seien, gebe es gegenwärtig nicht. Die Zahlen des Landes weichen deutlich von den Zahlen ab, welche durch die Kommunen selbst erfasst wurden.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum