Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kassenkredite  

67. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth bittet um Mitteilung, ob es Überlegungen gibt, die Fristigkeit von Kassenkrediten zu verlängern.

Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass die Möglichkeit zum Umschulden von Kassenkrediten ausgelaufen sei. Die Kommunalaufsicht habe mitgeteilt, dass sie nicht vorsehe, diese Möglichkeit zu erneuern. Vielmehr verfolge die Landesregierung das Ziel der Umschuldung.

Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung geht Herr Bürgermeister Lindenau davon aus, dass es gelingen, wird weiterhin Kassenkredite tilgen zu können.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum