Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Drogenbegegnungsstätte  

67. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Simon bittet Bezug nehmend auf vorliegende Presseberichte um Mitteilung, ob es zutreffend sei, dass eine Umsetzung der Containerlösung im Zusammenhang mit der Errichtung der Drogenbegegnungsstätte nicht möglich gewesen sei, da durch den Bürgermeister eine Holzverkleidung und ein begrüntes Dach gefordert wurden. Zudem bittet AM Simon um Mitteilung, ob eine Prüfung der in der vorangegangenen Sitzung des Hauptausschusses eingereichten Unterlagen erfolgt sei.

 

Herr Bürgermeister Lindenau teilt hierzu mit, dass er keinen Einfluss auf die Gestaltung nehme und weist die Darstellungen in den Presseberichten zurück.

Zu der Frage der Kalkulation der eingereichten Unterlagen habe Frau Senatorin Steinrücke bereits Stellung genommen. Das DRK habe bestätigt, dass diese nicht vollständig ist und habe sich telefonischr die öffentliche Irritation entschuldigt.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum