Auszug - Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.05.2022  

Der Vorsitzende trägt zwei Ergänzungswünsche zur Niederschrift zur Sitzung vom 09.05.2022 vor:

Der Vorsitzende wünscht, dass die Protokollierung zum TOP 3.3 zur Klarstellung um das Objekt der Fragestellung (Sanierung Wakenitzmauer 164–166) ergänzt werden sollte. Der Vorsitzende lässt über seinen Ergänzungswunsch abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt bei

11 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen

mehrheitlich der vorgeschlagenen Änderung der Niederschrift
zur Sitzung vom 09.05.2022 zu

Weiter merkt der Vorsitzende zum nachstehenden Niederschriftauszug an, dass dieser nicht die Beantwortung der konkreten Fragestellung enthalte. Aus Sicht des Vorsitzenden habe Fr. Senatorin Frank erläutert, dass es keine Vereinbarung zur Raumnutzung gebe, was in der Niederschrift so benannt werden sollte:

„Der Vorsitzende bittet AM Schedel, ihre Anfrage zu erläutern. AM Schedel führt aus, dass sie eine Beantwortung zur Frage wünscht, ob zwischen Jüdischer Gemeinde Lübeck e. V. und der Hansestadt Lübeck Absprachen zur Nutzung des geplanten Veranstaltungsraums in der Carlebach-Synagoge bestehen. Fr. Senatorin Frank betont, dass es sich um Räumlichkeiten der Jüdischen Gemeinde handelt. Es ist insbesondere ein Anliegen des Landes, dass sich die Synagoge mit anderen Einrichtungen in Lübeck stärker vernetzt. Hierfür bedarf es personeller Unterstützung, was nicht vom Fachbereich getragen werden kann.“ (Auszug aus der Niederschrift zum TOP 3.4 in der Fassung vom 02.09.2022)

Fr. Senatorin Frank merkt zum letztgenannten Ergänzungswunsch an, dass der Formulierungsvorschlag des Vorsitzenden suggeriere, es sei ein Versäumnis der Verwaltung gewesen. Es liegt vielmehr kein Auftrag an die Verwaltung vor.

AM Petereit schlägt zum Sachverhalt folgenden alternativen Formulierungsvorschlag für das Protokoll vor: „[…] Fr. Senatorin Frank betont, dass es sich um Räumlichkeiten der Jüdischen Gemeinde handelt. Es gibt keine Vereinbarung zwischen Synagoge und Stadt, da es keinen Auftrag und damit keine Veranlassung hierfür gibt. […]“

Der Vorsitzende übernimmt den Alternativvorschlag von AM Petereit und lässt darüber abstimmen:

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege stimmt bei

11 Ja-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen

mehrheitlich der vorgeschlagenen Änderung der Niederschrift
zur Sitzung vom 09.05.2022 zu.

Die Niederschrift ist damit in der vorgelegten Fassung festgestellt. [Anm. d. Protokollführung: Die Niederschrift über die Sitzung vom 09.05.2022 wird entsprechend geändert.]