Auszug - Verschiedenes  

E-Scooter:

Herr Nitz vom Behindertenbeirat berichtet von den zunehmenden Schwierigkeiten für Menschen mit Behinderungen aufgrund rumliegender E-Scooter und fordert mehr Einsatz und Verständnis der Ordnungskräfte zum Schutze der Bürger:innen. Herr Senator Hinsen stellt klar, dass das Problem bekannt sei und der KOD auch entsprechend tätig werde, jedoch nicht nur für störende Scooter zuständig sei und andere Aufgaben auch Priorität haben. Herr Höfel unterstützt die Aussage von Herrn Nitz, Herr Steffen berichtet ebenfalls von einer entsprechenden Beobachtung einer Gefahrensituation für eine sehbehinderte Bürgerin. Frau Mählenhoff merkt an, dass jeder Bürger rumliegende E-Scooter zur Seite räumen und in

Gefahrensituationen helfe könne. Herr Steffen versteht diese Aussage der Vorsitzende als Unterstellung der unterlassenen Hilfeleistung. Frau Mählenhoff stellt klar, dass dies nur eine allgemeine Aussage und keine persönliche Unterstellung gewesen sei.

Auf Antrag von Herrn Zahn unterbricht die Vorsitzende die Sitzung von 19.00 – 19:10 Uhr.

Bahnübergang Semiramis:

Herr Röttger weist daraufhin, dass lt. Öffentlicher Bekanntmachung der Bahnübergang ersatzlos entfallen solle, dagegen werde eine Klage erhoben..