Auszug - Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

	32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP:	Ö 16
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Do, 19.05.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:19	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

Der Vorsitzende gibt die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse wie folgt bekannt und beendet die Sitzung um 20.19 Uhr.

TOP	Gegenstand	Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil
15.2. bis 15.11	Verkauf von mit einem Erbbau belasteten Grundstücken.	Die Bürgerschaft stimmt dem Verkauf von mit Erbbaurechten belasteten Grundstücken in der Lindwurfmstraße, im Alemannenweg, Am Pohl, Im Block, Sperlingsgasse, Neptunstraße, Melleweg, Wesleystraße zu.
15.12.	Verlängerung eines Erbbaurechtes	Die Bürgerschaft stimmt der Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Stargasse zu.
15.13	Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH	Die Bürgerschaft stimmt der Gründung von zwei Gesellschaften durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH zu.
15.14	Vergleichsweise Beendigung eines außergerichtlichen Rechtsstreits betr. Architektenhonorar, Albert-Schweitzer-Schule	Der Bürgermeister wird ermächtigt, den endabgestimmten Vergleich zwischen einem Architekten und der Hansestadt Lübeck, Bereich GMHL, zu schließen.
15.15	Ausschreibungsfreigabe für die Ersatz-Beschaffung einer Fachsoftware für das Kfz-Zulassungswesen	Die Bürgerschaft stellt überplanmäßig und außerplanmäßig Haushaltsmittel gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung SH im Haushaltsplan 2022 bereit.