Auszug - BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme  

32. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.6
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/11014 BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau - Projektfreigabe und Aufhebung eines im Finanzplan/Investitionstätigkeiten im Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für die Baumaßnahme
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Schölkopf, Ulrike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Keine Wortmeldung.

 

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird vorbehaltlich der Aufhebung des Sperrvermerks ermächtigt, das Projekt „BW 103 Gehwegbrücke Mori Ersatzneubau“ umzusetzen (Hauptausschuss).
  2. Der im Produktsachkonto 541001 742.7852000 Gemeindestraßen/Geh- und Radwegbrücke Mori/Tiefbaumaßnahmen bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik für das Haushaltsjahr 2022 wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 120.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).


 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.