Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

	31. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP:	Ö 1
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 13.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass für alle bürgerlichen Mitglieder, unabhängig von deren vorheriger Mitgliedschaft, nach erfolgter Neubesetzung des Ausschusses eine Verpflichtung erforderlich ist. Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Aus-schussmitglieder Herrn Stefan Klüssendorf, Frau Mandy Siegenbrink, Herrn Herwig Alt, Frau Heike Stegemann, Frau Nathalie Möller, Herrn Rüdiger Hinrichs, Herrn Lars Küther sowie das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herrn Rüdiger Longuet sowie das beratende bürgerliche Ausschussmitglied Hans-Jürgen Martens mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

b) Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am TOP 14.1. des nicht öffentlichen Teils der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über den Antrag.

c) Der Vorsitzende schlägt vor, die TOP

7. Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss

7.1. VO/2022/10855

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698)

zur Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 14.02.2022

14. Beschlussvorlagen

14.1. VO/2021/10698

Vermarktung des Schuppen 9

15. Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss

15.1. VO/2021/10698-02

AM Bernhard Simon (CDU):

Anfrage zu VO/2021/10698 - Vermarktung des Schuppen 9

15.1.1. VO/2022/11054

Antwort auf die Anfrage des AM Bernhard Simon (CDU)

betreffend Vermarktung des Schuppen 9

und

15.2. VO/2022/10855-01

Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP):

Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698) zur Wirtschaftsausschuss-Sitzung

am 14.02.2022 betreffend Vermarktung des Schuppen 9

gemeinsam unter TOP 14.1. zu behandeln.

d) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

e) Gemäß § 9 Abs. 6 i. v. m. § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder des Senators deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag der Senatorin sollen die Bereichsleitung Wirtschaft und Liegenschaften Frau Csösz und Herr Bär sowie vom Fachbereichscontrolling Herr Kuschmierz im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss