Auszug - Übernahme von Verkehrsflächen in Kücknitz-Herrenwyk  

30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP: Ö 5.7
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 14.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/10760 Übernahme von Verkehrsflächen in Kücknitz-Herrenwyk
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Zoske, Franziska
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es gibt keine Wortmeldungen.


Beschluss:

1)      Der Bürgermeister wird beauftragt, die unentgeltliche Übertragung von privaten Verkehrsflächen von der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH (GGM) auf die Hansestadt Lübeck in die Wege zu leiten und als Gesellschaftervertreter der Hansestadt Lübeck in der GGM die dafür erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse zu fassen. Die Lage der Flächen ist den Lageplänen in den Anlagen 2 a und b zu entnehmen.

2)    mtliche mit dem Abschluss und der Durchführung des Grundstücksübernahmevertrages verbundenen Kosten, Gebühren und Abgaben sind von der Hansestadt Lübeck als künftige Eigentümerin zu tragen.

 


Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum