Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

	30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
TOP:	Ö 1
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	Beschlussart:	(offen)
Datum:	Mo, 14.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

a) Es sind keine zu verpflichtenden Ausschussmitglieder anwesend.

Der Vorsitzende geht auf die Durchführung von Sitzungen im hybriden/digitalen Format ein. Sollte ein hybrides Sitzungsformat zur nächsten Sitzung erforderlich sein, so wird der Vorsitzende die Verwaltung um die organisatorischen Schritte bitten.

Weiterhin weist der Vorsitzende darauf hin, dass für die Sitzung im Mai keine Räumlichkeiten im Rathaus zur Verfügung stehen. Da der Ausschuss ohnehin eine jährliche Sitzung im Seebad Travemünde vorgesehen hat, wird diese zu diesem Termin erfolgen. Der genaue Sitzungsort wird mit der Einladung kommuniziert.

Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen ist, entscheidet im Streitfall der Ausschuss.

Der Vorsitzende geht auf die heutige Sitzung als letzte Sitzung in der Amtszeit von Herrn Senator Schindler ein und bedankt sich bei Herrn Schindler für die gemeinsamen Sitzungen und die stets angenehme Zusammenarbeit und überreicht dem Senator ein Präsent. Für die berufliche und private Zukunft wünscht der Vorsitzende dem Senator alles Gute. Diesen Wünschen schließt sich der Ausschuss ausdrücklich an.

b) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen noch zur heutigen Sitzung im Wege einer Nachtragstagesordnung eingereicht wurden:

3. Anfragen / Antworten / Mitteilungen

3.5.1. VO/2022/10971

Anfrage des AM Herwig Alt (AfD):

Bemühungen der Hansestadt Lübeck zur Ansiedlung industrieller Großinvestitionen

c) Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Cladow als Vertreter des Seniorenbeirates einen Antrag auf Teilnahme am TOP 14.1. des nicht öffentlichen Teils der Sitzung gestellt hat. Der Vorsitzende bittet um Abstimmung über den Antrag.

d) Der Vorsitzende schlägt vor, die TOP

7. Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss

7.1. VO/2022/10855

Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP):

Fragen zum TO 13.9 (VO/2021/10698) zur

Wirtschaftsausschuss-Sitzung am 14.02.2022

14. Beschlussvorlagen

14.1. VO/2021/10698

Vermarktung des Schuppen 9

und

15. Überweisungsaufträge aus dem Hauptausschuss

15.1. VO/2021/10698-02

AM Bernhard Simon (CDU):

Anfrage zu VO/2021/10698 - Vermarktung des Schuppen 9

gemeinsam unter TOP 14.1. zu behandeln.

e) Der Vorsitzende schlägt sodann die gemeinsame Beratung der TOP

5. Vorlagen

5.1. VO/2021/10558

Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans

und den Verkehrsentwicklungsplan

und

8. Anträge von Ausschussmitgliedern

8.1. VO/2021/10558-01

ÄA des AM Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth

(beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10558 Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan

unter TOP 5.1. vor.

f) Der Vorsitzende schlägt abschließen die gemeinsame Beratung der TOP

5. Beschlussvorlagen

5.2. VO/2022/10897

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

und

5.3. VO/2022/10898

Neufassung der Wochenmarktgebührensatzung der Hansestadt Lübeck

unter TOP 5.2. vor

g) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist. Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen.

h) Gemäß § 9 Abs. 6 i. v. m. § 34 Abs. 1 GeschO der Bürgerschaft dürfen am nichtöffentlichen Teil der Sitzung neben den berechtigten Personen weitere Personen nur dann teilnehmen, wenn der Ausschuss auf Antrag von Mitgliedern des Ausschusses oder des Senators deren Teilnahme ausdrücklich beschlossen hat. Auf Antrag des Senators sollen die stellv. Bereichsleitung Wirtschaft und Liegenschaften Herr Bär sowie die Bereichsleitung vom Bereich Lübeck Port Authority Herr Kaschel und vom Fachbereichscontrolling Herr Kuschmierz im nichtöffentlichen Teil der Sitzung anwesend sein. Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss