Auszug - Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie  

30. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.12
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Fr, 25.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 21:53 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2022/10744 Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan LindenauAktenzeichen:20.21.2022.0.00
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Uhlig, Manfred
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu sprechen BM Hönel, Bürgermeister Lindenau, BM Stolzenberg, BM Fürter, BM Dr. Flasbarth, Bürgermeister Lindenau und BM Dr. Flasbarth erneut.


Beschluss:

Aufgrund der weiter andauernden Corona-Pandemie werden für sämtliche Maßnahmen, die

in diesem Zusammenhang getroffen werden müssen, für das Haushaltsjahr 2022 bei div.

Fachbereichen / Bereichen / Produktsachkonten 5 Mio. € über- und außerplanmäßig gemäß

§ 82 GO bewilligt.

Die Deckung erfolgt durch Mehrerträge bei dem Produktsachkonto 611001 000.4121000

(Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen / Fehlbetragszuweisungen).
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt