Auszug - mündliche Mitteilung (5.610): Einfamilienhäuser Neue Teutendorfer Siedlung  

Frau Belchhaus stellt das Thema anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, vor und beantwortet Fragen aus der Politik.

Herr Dr. Flasbarth verlässt während des TOP kurzzeitig den Raum.

Herr Dr. Brock bittet um eine schriftliche Stellungnahme bezüglich der in der Präsentation genannten Beschlüsse und der Rechtslage.

Frau Belchhaus sagt eine entsprechende Antwort zu.

Herr Lötsch bittet darum, dass das Thema zur nächsten Bauausschusssitzung wieder zur Tagesordnung genommen wird und bis dahin die Stellungnahme vorliegt.

Der Vorsitzende verpflichtet das stellvertretende bürgerliche Ausschussmitglied Herr Biehlig mit den Worten: „Ich verpflichte Sie auf die gewissenhafte Erfüllung Ihrer Obliegenheiten, weise Sie auf die Rechte und Pflichten nach der Gemeindeordnung hin und führe Sie hiermit in Ihr Amt ein.“

Der Bauausschuss nimmt Kenntnis.

Der Vorsitzende spricht sich dafür aus, dass die bereits stattgefundenen Abstimmungen wiederholt werden, damit diesbezüglich Rechtssicherheit vorliegt, da Herr Biehlig zu dem Zeitpunkt dieser Abstimmungen noch kein ordnungsgemäß verpflichtetes Ausschussmitglied war.

Der Vorsitzende lässt erneut über den geänderten Änderungsantrag unter TOP 3.1.1 abstimmen.

Für den Antrag: 14 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Änderungsantrag einstimmig zu.

Der Vorsitzende lässt erneut über den geänderten Änderungsantrag unter TOP 3.1.2 abstimmen.

Für den Antrag: 14 Stimmen

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Änderungsantrag einstimmig zu.

Der Vorsitzende lässt erneut über den geänderten Beschlussvorschlag unter TOP 3.1 abstimmen.

Für den Antrag: 14 Stimmen

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß des geänderten Beschlussvorschlags.