Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen. Er weist zudem daraufhin, dass die Anwesenden für die Dauer der gesamten Sitzung, auch während Redebeiträgen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen haben.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 3.1.2: Änderungsantag AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Bebauungspläne 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof (VO/2021/10616-02)

TOP 5.1.1: Antrag des AM Thomas Markus Leber (FDP) zu Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee (VO/2022/10745-01)

TOP 6.2.4: Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Planungsstand der neuen Skateranlage in Travemünde (VO/2022/10823)

TOP 6.2.5: Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Sachstand Verkehrsschule am Meesenring (VO/2022/10831)

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen.

Herr Lötsch beantragt, den TOP 6.4.1 im Anschluss an TOP 3.1 zu behandeln. Weiterhin beantragt er, dass die TOP 5.1, TOP 5.1.1 und TOP 6.2.3 gemeinsam behandelt werden.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die gemeinsame Behandlung von TOP 5.1, TOP 5.1.1 und TOP 6.2.3 und die nichtöffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.